AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der OBSCURA GmbH
Stand Juli 2021

1. Geltungsbereich: Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der OBSCURA GmbH (“uns“, “wir“ oder “OBSCURA“) und ihren Kunden (“Kunden“ oder “Sie“), insbesondere für den Verkauf von Waren (“Waren“) über die Website der OBSCURA. Diese AGB sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und auch künftigen Geschäftsverkehr mit uns, auch wenn darauf nicht jedes einzelne Mal ausdrücklich Bezug genommen wird. Von diesen AGB abweichende oder ergänzende Vereinbarungen werden nur dann Vertragsbestandteil zwischen uns und dem Kunden, wenn dies von uns ausdrücklich schriftlich vorab bestätigt wurde. Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB von Zeit zu Zeit ohne Vorankündigung zu ändern. Die für Ihre Bestellung gültige Version der Geschäftsbedingungen ist die, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Obscura-Website veröffentlicht und downloadbar ist.

2. Angebot: Alle Angebote von uns sind freibleibend und somit unverbindlich. Das Waren-Angebot zu einem bestimmten Zeitpunkt impliziert oder garantiert daher nicht, dass diese Waren jederzeit zur Verfügung stehen. Technische sowie sonstige Änderungen bestehender Angebote bleiben uns stets vorbehalten. Wir behalten uns auch das Recht vor, jede Ware zu einem beliebigen Zeitpunkt gänzlich einzustellen. Wir unternehmen bei der Angebotsdarstellung alle zumutbaren Anstrengungen, die Eigenschaften unserer Waren bestmöglich darzustellen, einschließlich ihrer Zusammensetzung und ihrer Farben. Die exakte Anzeige hängt jedoch von Ihrem Computersystem ab und wir können nicht garantieren, dass Ihr Computer die tatsächlichen Eigenschaften unserer Waren auch tatsächlich genau wiedergibt.

3. Bestellung: Nur voll geschäftsfähige Personen, die mindestens 18 Jahre alt sind und überdies eine Lieferadresse in Österreich haben, können eine Bestellung bei uns aufgeben. Längstens mit Bestellung erkennt der Kunde die gegenständlichen AGB an und erklärt verbindlich (mit Ausnahme des berechtigten Rücktritts iSd Pkt 12 dieser AGB) die Annahme des Angebots, wobei wir den Kunden vorab – in klarer und verständlicher Weise – über die relevanten bzw erforderlichen Informationen iSd §§ 4, 7 und 8 FAAG informieren werden. Der Kaufvertrag kommt dann dadurch zustande, dass wir die Bestellung ausdrücklich annehmen. Wir sind aber auch berechtigt, die Annahme der Bestellung des Kunden sowie damit einhergehend auch den Verkauf der Ware aus welchem Grund auch immer abzulehnen. Wenn Sie Ihre Bestellung aufgegeben und Ihre E-Mail-Adresse bei uns hinterlegt haben, erhalten Sie eine Bestellbestätigung per E-Mail. Sofern wir aus irgendeinem Grund die Bestellung nicht ausführen/annehmen können, benachrichtigen wir Sie ebenfalls per E-Mail.

4. Eigentumsvorbehalt: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des jeweiligen Kaufpreises vor.

5. Preise/Steuern/Abgaben/Versandkosten: Die auf unserer OBSCURA Homepage seitens OBSCURA angebotenen Euro-Preise verstehen sich als Tagespreise und gelten jeweils bis auf Widerruf und enthalten jeweils die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie die jeweiligen Versandkosten (“Gesamtpreis“). Dieser jeweiligen Gesamtpreis für die jeweilige Zahlungsmethode werden online in klarer und überdies verständlicher Weise vor Abschluss eines Kaufvertrages zwischen uns und dem Kunden von uns ausgewiesen.

6. Zahlung/Fälligkeit: Der Gesamtpreis ist bei Vertragsabschluss zur Zahlung an uns fällig. Im Fall des Verzugs gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. § 1000 Abs 1 ABGB gilt hinsichtlich der vom Kunden zu bezahlenden Verzugszinsen als vereinbart. Eine Bezahlung ist nach Wahl des Kunden per Kreditkarte mittels Anbieter Stripe möglich. Über die Bezahlung der Waren erhält der Kunde eine ordnungsgemäße Rechnung nach erfolgter Bezahlung per E-Mail übermittelt.

7. Lieferung: Wir liefern Ihre Bestellung mithilfe Post/DHL an eine Privatadresse oder an ein Postamt in Österreich, gemäß der von Ihnen gewählten Lieferoption, aus. Wir bemühen uns dabei um die schnellstmögliche Lieferung in der Reihenfolge, in der die Bestellungen bei uns eingehen. Wenn Sie Ihre Bestellung aufgegeben und Ihre E-Mail-Adresse bei uns hinterlegt haben, erhalten Sie eine Bestätigung per E-Mail mit den voraussichtlichen Lieferzeiten. Unser Ziel ist es dabei, längstens binnen 14 Tagen ab Zustandekommen des Vertrages zu liefern, was sich jedoch aufgrund unvorhersehbarer Ereignisse entsprechend verlängern kann. Die angegebene Lieferfristen und -termine können von uns sohin nur nach Möglichkeit eingehalten werden: Sie sind daher, falls sie nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden, unverbindlich und verstehen sich immer als bloß voraussichtlicher Zeitpunkt der Bereitstellung und Übergabe an den Kunden. Für Verzögerungen wegen Covid, Brand, Flut, Sturm, Aufstände, innere Unruhen, Krieg, Atomunfälle oder terroristische Aktivitäten odgl sind wir jeweils nicht verantwortlich.

8. Datenschutz: Mit dem Bestellvorgang geben Sie uns für die Abwicklung des Vertrags notwendige Informationen, darunter personenbezogene Daten bekannt. Wir verarbeiten diese Daten insbesondere aufgrund Ihrer Einwilligung bzw zur Vorbereitung und Erfüllung des Vertrags sowie zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung bzw zur Wahrung berechtigter Interessen (Art 6 Abs 1 lit a, b, c und f DSGVO) und ausschließlich nach den Vorgaben der DSGVO. Bitte beachten Sie, dass die Nichtbereitstellung bzw die nicht vollständige Bereitstellung Ihrer Daten, sofern sie für die Vertragserfüllung (insbesondere zur Warenlieferung oder Rechnungslegung) notwendig sind, unter Umständen zur Ablehnung des Vertragsabschlusses führen kann. Wir verarbeiten Ihre Daten nicht auf einer ausschließlich auf automatisierter Verarbeitung (einschließlich Profiling) beruhenden Entscheidung, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise beeinträchtigt oder beeinträchtigten könnte. Der Schutz Ihrer Daten wird durch entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen sichergestellt. Ihre Daten übermitteln wir nur, soweit eine gültige rechtliche Grundlage für die Übermittlung besteht. Die Übermittlung erfolgt nur in jenem Umfang, wie es für den jeweiligen Zweck erforderlich ist, durch geltendes Recht vorgeschrieben ist, ein berechtigtes Interesse besteht und/oder ihre Einwilligung vorliegt. Ihre Daten werden – allerdings nur sofern dies erforderlich ist – insbesondere an folgende Empfänger übermittelt: (i) Zustelldienstleister (Post/DHL/udgl), (ii) Kreditinstitute, (iii) Inkasso-Dienstleister, (iv) Gerichte und Behörden, (v) Rechtsanwälte, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer. Wir bewahren Ihre Daten nicht länger auf, als dies zur Erfüllung unserer Vertragspflicht oder gesetzlichen (etwa steuerrechtlichen) Verpflichtungen erforderlich ist. Sobald wir Ihre Daten nicht mehr benötigen, löschen wir sie. Für Ihre datenschutzrechtlichen Anfragen, den Widerruf ihrer Einwilligung oder einen Widerspruch sind wir insbesondere unter der Kontaktadresse office@obscura.at für Sie erreichbar. Weitere Hinweise zum Datenschutz sowie insbesondere zur Ausübung Ihrer Betroffenenrechten finden Sie jeweils in unserer Datenschutzbestimmung unter: https://www.obscura.cool/datenschutz/.

9. Gefahrentragung: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht auf den Kunden mit der Übergabe der Ware an den Kunden über.

10. Gewährleistung: Dem Kunden stehen hinsichtlich der Waren die gesetzlichen Gewährleistungsbehelfe zu, wobei die Gewährleistungsfrist mit Übergabe der Ware an den Kunden zu laufen beginnt.

11. Haftung: Wir haften dem Kunden nur für vorsätzliches oder krass grob fahrlässiges Verhalten. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit oder für schlicht grobe Fahrlässigkeit ist jedenfalls ausgeschlossen. Ferner ist unsere Haftung der Höhe nach bis zum Gesamtbetrag der Bestellung
hinsichtlich der an den Kunden verkauften Ware begrenzt. Für entgangenen Gewinn, Mangelfolgeschäden, wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare Schäden, nicht erzielte Ersparnissen, Zinsverluste und für Schäden aus Ansprüchen Dritter sowie reine Vermögensschäden jeder Art haften wir jeweils nicht. Eine Haftung von uns gegenüber anderen Personen als dem Kunden wird ebenfalls ausdrücklich ausgeschlossen. Der Kunde hält uns für sämtliche Nachteile schad- und klaglos, welche wir erleiden, sollten wir von einem Dritten im Zusammenhang mit dem Verkauf der Ware an den Kunden in Anspruch genommen werden.

12. Rücktrittrecht: Sie können von einem nach diesen AGB geschlossen Kaufvertrag binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Die Frist zum Rücktritt beginnt mit Übergabe der bestellten Ware. Die Rücktrittsfrist ist gewahrt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird. Die Erklärung des Rücktritts ist zwar an keine bestimmte Form gebunden, allerdings empfehlen wir dem Kunden das dafür vorgesehen Muster-Widerrufsformular im Anhang zu verwenden. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, mittels einer eindeutigen Erklärung (etwa ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren, wobei unsere Kontaktdaten unter Pkt 17 dieser AGB sowie auf dem Muster-Widerrufsformular im Anhang zu finden sind. Sofern es sich aber bei den von Ihnen bestellten Waren um Waren handelt, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (zB Maßanfertigungen von Kleidungsstücken), oder aber um Waren, die versiegelt geliefert werden (zB mittels verschweißter Plastikverpackung) und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, haben Sie kein Rücktrittsrecht nach diesem Punkt.

13. Folgen des Rücktritts: Sie haben im berechtigten Rücktrittsfall die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Rücktritt dieses Vertrags unterrichten, uns an die unter Pkt 17 dieser AGB angeführten Lieferadresse zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie haben uns in diesem Zusammenhang dann eine Entschädigung für eine Minderung des Verkehrswerts der Ware zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist. Wir ersuchen Sie demnach, die Waren auf Ihre Kosten ordnungsgemäß bzw. insbesondere der Ware entsprechend zu verpacken und an uns zurückzuschicken. Ferner haben wir Ihnen im Rücktrittsfall alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, grundsätzlich (siehe aber nächster Satz) unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung jedoch solange verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart.

14. Immaterialgüterrechte: Der Kunde darf Immaterialgüterrechte von OBSCURA, insbesondere Marken, Designs, Logos, Texte, Bilder, Audio- oder Videomaterialien kommerziell nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von OBSCURA verwenden. Das gilt insbesondere auch für die Verwendung in sozialen Netzwerken und nur sofern ausschließlich jene Abbildungen der Waren genutzt werden, die OBSCURA vorab für diese Zwecke auf Anfrage zur Verfügung stellt oder schriftlich freigegeben hat.

15. Erfüllungsort/Gerichtsstand/Rechtswahl: Erfüllungsort für alle Rechte und Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist 1060 Wien. Sofern für den Verbraucher nicht zwingend ein anderer Gerichtsstand anwendbar ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis ergebenden Rechtsstreitigkeiten das für 1060 Wien sachlich zuständige Gericht vereinbart. Sofern für den Verbraucher nicht zwingend ein anderes materielles Recht anwendbar ist, gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts als zwischen dem Kunden und uns vereinbart.

16. Salvatorische Klausel: Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sind, hat dies nicht die Ungültigkeit der gesamten AGB zur Folge. Die restlichen Bestimmungen der AGB bleiben dann vielmehr unverändert bestehen.

17. Informationen zum Unternehmen / Beschwerdemöglichkeit: OBSCURA GmbH, FN 421642m, ATU69227516, Linke Wienzeile 8, Top 27/28, 1060 Wien; www.obscura.cool; office@obscura.cool; Tel: +43 01 957 51 72;

18. Genderklausel: Sämtliche personenbezogenen Bezeichnungen dieser AGB sind geschlechtsneutral zu verstehen.

ANLAGE

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular entsprechend aus und senden Sie es an uns zurück)

An die
OBSCURA GmbH
Linke Wienzeile 8, Top 27/28,
1060 Wien

E-Mail: office@obscura.cool;
Tel: +43 01 957 51 72;

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren: (*).

Diese Ware(n) wurde von mir am (*) in Besitz genommen.

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum